Zum 27. Januar 2009, dem Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, startet die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) die Fortsetzung ihrer Kampagne „nonpd - NPD-Verbot jetzt!

Neofaschistische Organisationen haben keinen Anspruch auf Legalität. Der erste Schritt zur Durchsetzung dieses demokratischen Grundsatzes muss darin bestehen, die derzeit gefährlichste neofaschistische Partei, die NPD, zuverbieten und aufzulösen.

Die Kampagne „nonpd“ der VVN-BdA hat im Jahr 2007 das ihrige dazu beigetragen, das Thema NPD-Verbot auf die Agenda zu setzen. 175.445 Unterzeichner unseres Aufrufes an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages warten noch immer auf eine angemessene Antwort.

Vom 27. Januar 2009 zum 8. Mai 2010 wird die VVN-BdA nunmehr 5.000 Gründe für ein Verbot der NPD auf einer Internetplattform zusammentragen und Bürgerinnen und Bürger vom Kap Arkona bis zum Bodensee anregen, sich mit persönlichen Meinungsäußerungen, Fotos, Zeichnungen oder anderen Beiträgen daran zu beteiligen. Die Kampagne will Menschen ermutigen, ihrem Protest gegen die NPD auf vielfältige Weise Ausdruck zu verleihen und diesem Anliegen ihre Stimme zu geben.
Die Kampagne der VVN-BdA richtet sich außerdem an diejenigen, die im ganz konkreten Sinn die Verantwortung dafür tragen, dass ein neues Verbotsverfahren noch nicht auf den Weg gebracht worden ist: die Innenminister. Es ist an ihnen, das vom Bundesverfassungsgericht benannte Verfahrenshindernis aus dem Weg zu räumen: die V-Leute müssen abgeschaltet werden, in jedem Bundesland.


Berlin, 27.01.09
 
 
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -
Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA)
Bundesvereinigung
Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin, Tel.: 030-29784174, Fax.: 030-29784179,

e-mail: bundesbuero@vvn-bda.de, Internet: www.vvn-bda.de [2]